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Rekordwert bei der Gewerbesteuer

05.11.2021

Gute Basis für den Haushalt 2022 – Nur moderate Steuererhöhungen geplant

Vorstellung Haushaltsplan

Bürgermeister Michael Berens (l.) und Kämmerer Andreas Schwarzenberg mit dem Haushaltsplan für 2022. Im Hintergrund zu sehen ist das Hövelhofer Jagdschloss, auf das die Sichtachse im Rahmen des Ortskernkonzepts freigelegt werden soll.

Bürgermeister Michael Berens und Kämmerer Andreas Schwarzenberg haben den Entwurf für den Haushalt 2022 der Gemeinde Hövelhof vorgestellt. Mit einem Gewerbesteueraufkommen von knapp 13,3 Millionen Euro liegt die Gemeinde im aktuellen Jahr bei einem Rekordwert. „Die wirtschaftliche Entwicklung in Hövelhof ist ausgezeichnet. Unsere Gewerbesteuer hat bereits das Niveau vor Corona überschritten und verspricht weitere Wachstumsraten“, freute sich Berens.

„Dieser Wert ist eine sehr gute Ausgangsbasis für den kommenden Haushalt und führt dazu, dass voraussichtlich kein weiterer Bedarf an Liquiditätskrediten 2022 eingeplant werden muss“, führte Schwarzenberg aus. Für 2022 geht der Kämmerer von Erträgen in Höhe von 45,1 Millionen Euro aus, denen 47,2 Millionen Euro an Aufwendungen gegenüberstehen. Das Defizit von 2,1 Millionen Euro kann durch die Ausgleichsrücklage gedeckt werden, die Schwarzenberg für 2022 auf 3,8 Millionen Euro schätzt. Die Gründe für das Defizit lägen in der um 1,1 Millionen höheren Kreisumlage und dem Wegfall des Erstattungsanspruchs aus der Abrechnung der kommunalen Einheitslastenbeteiligung in Höhe von etwa 800.000 Euro.

„Wir kommen in diesem Jahr erstmalig seit vielen Jahren um eine Steueranpassung an die fiktiven Hebesätze des Landes nicht herum, werden dabei aber sehr moderat vorgehen. Mit der Anpassung können wir jedoch gerade einmal die Hälfte der Kreisumlagenerhöhung decken“, kündigte der Bürgermeister an. Diese Hebesätze gibt das Land für die Steuerkraft der Gemeinde vor. Die Hebesätze für die Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) werden von 209 auf 247 Prozent und für die Grundsteuer B (für Grundstücke) von 413 auf 479 Prozent angepasst. Der Hebesatz der Gewerbesteuer erhöht sich von 411 auf 414 Prozent.

Für 2022 kalkuliert der Kämmerer die Abfall- und Straßenreinigungsgebühren neu, um die in den vergangenen Jahren stark gestiegenen Kosten der beauftragten Unternehmen abzufangen.

Im Gegensatz zu den meisten anderen Kommunen im Kreis Paderborn erhält die Gemeinde Hövelhof auch im kommenden Jahr keine Schlüsselzuweisungen vom Land, sodass sie sich selbst finanzieren muss.

Investitionen

Für Investitionen in 2022 sind im Entwurf 8 Millionen Euro vorgesehen. Für einen Betrag von 2,7 Millionen Euro ist die Aufnahme von investiven Krediten erforderlich. Dieser Kreditbetrag entspricht in etwa den geplanten Kosten für den erforderlichen Umbau des Feuerwehr-gerätehauses. Der Bau soll nach Ende der Genehmigungs- und Ausschreibungsplanung im Frühjahr 2022 starten und möglichst bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Die Kostenschätzung der Vorplanung belief sich auf 5,7 Millionen Euro; durch die Baupreissteigerung werden die Kosten aktuell auf 6,8 Millionen Euro geschätzt.

Etwa 400.000 Euro sind für die Baustraße „Portemeiers Kreuz“ einberechnet. Hier soll ein modernes Baugebiet entstehen, das von einem Grüngürtel getrennt wird, der gleichzeitig als Spielplatz hergerichtet werden soll. Bei der Gemeinde liegen bereits rund 100 Anfragen für Grundstücke vor, obwohl noch kein Aufruf erfolgt ist.

Für die Neugestaltung des Schlossgartens hat die Gemeinde 435.000 Euro bei einer Fördersumme von 300.500 Euro eingeplant. Durch den Abriss der ehemaligen Gaststätte Möller soll die im Ortskernkonzept empfohlene Sichtachse zum Jagdschloss freigelegt werden. Angrenzend auf der östlichen Grundstücksfläche wird ein neues Gebäude mit Gastronomie und Biergarten errichtet.

2022 möchte die Gemeinde Hövelhof ihr Programm zum barrierefreien Umbau von Haltestellen fortsetzen. Von den geplanten Kosten in Höhe von 655.000 Euro beträgt die Fördersumme durch den Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) 90 Prozent.

Ein überwältigendes Votum hat der Ratsbürgerentscheid am 26. September für den Neubau des Hallenbades ergeben: 9.322 Bürger und damit etwa 95 Prozent aller Abstimmenden sind für den Bau eines neuen Hallenbades. Für 2022 hat die Verwaltung weitere Planungskosten für das Hallenbad-Projekt in Höhe von 500.000 Euro veranschlagt. „Ich freue mich über das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, die den Bau des neuen Hallenbades für Hövelhof übernehmen möchten“, hebt Bürgermeister Michael Berens hervor.

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33161 Hövelhof
T: 0 52 57 /50 09 - 0
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